Kantonale Fortschritte bei der Umsetzung des Velogesetzes

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Autor: jessicazueger

Ein Überblick über die Wegnetzplanung in der Zentralschweiz!

Sechs Jahre ist es her, seit das NRP-Projekt „Mountainbike Zentralschweiz“ ins Leben gerufen wurde. 2018 war Mountainbiken in den meisten Zentralschweizer Kantonen – mit Ausnahme von Uri und Schwyz – noch kein Thema und auch nicht geregelt, welche Behörde sich um was kümmern soll.

Wie weit sind die Kantone mit der Umsetzung des Velogesetzes gekommen?
Seit dem 1. Januar 2023 sind die Kantone in der Pflicht: Bis 2027 müssen sie dem Bund einen Wegnetzplan vorlegen, der auch den Freizeit-Langsamverkehr und damit das Mountainbiken umfasst. Es geht um mehr als nur neue Routen – es geht um die Zukunft des Bikens in der Zentralschweiz.

Grundsätzlich dürfen wir heute mit Stolz und Freude sagen, dass die fünf Zentralschweizer Kantone (LU, SZ, UR, NW, OW) die gleichen Grundsätze und Ziele verfolgen, vor allem was das Thema Koexistenz auf dem Wanderwegnetz betrifft.

Etwas anders sieht dies im Kanton Zug aus, wie aus den Medien zu erfahren war. Ob das damit zusammenhängt, dass der Kanton Zug von Anfang an nicht Teil von MTB Zentralschweiz (2018) und dem Zentralschweizer NRP-Projekt war und ist, ist rein spekulativ. Doch eines steht fest: Der Einfluss der anderen Zentralschweizer Kantone hätte sicherlich positive Impulse geben können.

Doch was genau müssen die Kantone bei der Umsetzung des Velogesetzes machen?
Jeder Kanton ist grundsätzlich verpflichtet, eine Fachstelle zu bestimmen, die als zentrale Anlaufstelle für alle Bike-Themen fungiert und die Koordination sowohl intern als auch extern übernimmt. Damit diese Fachstelle ihre Aufgaben effektiv wahrnehmen kann, ist eine verbindliche Grundlage in Form eines Richt- oder Masterplans erforderlich, der aus einem Konzept-Teil und letztlich einem Wegnetzplan besteht. Um die nötigen Rechtsgrundlagen zu schaffen, braucht es zusätzlich ein bestimmtes Gesetze oder eine Verordnung, die wiederum auf die nationale Gesetzgebung Bezug nimmt.

Hier kommt die klassische „Huhn oder Ei“-Frage ins Spiel, die von Kanton zu Kanton unterschiedlich beantwortet wird. Aber im Wesentlichen gilt für alle Kantone:

Festlegung der Fachstelle
Erstellung eines MTB-Richtplanes (Konzept und Wegnetzplan)
Gesetzliche Verankerung

Und wie sieht das nun in den einzelnen Zentralschweizer Kantonen aus?
Da wir seit 2018 aktiv bei den Prozessen dabei sein durften, möchten wir euch eine aktuelle Übersicht präsentieren.

Kanton Luzern
Im Kanton Luzern gibt es seit Herbst 2022 die Fachstelle Fuss- und Veloverkehr. Diese ist bei der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif) angesiedelt und kümmert sich auch um Mountainbike-Angelegenheiten. Derzeit arbeitet man intensiv an einem Konzept zur Mountainbike-Lenkung, welches zusammen mit einem Wegnetzplan bis Ende 2025 fertiggestellt werden soll. Als Grundlage für die weiteren Schritte wurde Ende 2023 eine Umfrage durchgeführt. Die Ergebnisse sollen massgeblich in die Planung einfliessen.

Die Umfrage wurde vom kantonalen Verein Mountainbike Luzern durchgeführt, der Anfang 2021 zur Unterstützung der Mountainbike-Entwicklungen im Kanton gegründet wurde und 2024 eine Leistungsvereinbarung mit dem Kanton abschliessen konnte.

Die kantonale Gesetzgebung soll bis 2026 eingeleitet werden.

Kanton Schwyz
Im Kanton Schwyz ist die Fachstelle Langsamverkehr im Tiefbauamt für die Mountainbike-Angelegenheiten zuständig. Nachdem der Regierungsrat 2022 das Mountainbike-Konzept genehmigt hatte, ist am 1. Januar 2023 das kantonale Velogesetz in Kraftgetreten. Derzeit arbeitet die Fachstelle am kantonalen Wegnetzplan. Dazu wurde Anfang 2024 eine Umfrage durchgeführt, welche als Grundlage für die nächsten Schritte dienen soll.

Diese Umfrage wurde durch den 2022 gegründeten Verein Mountainbike Schwyz kommuniziert, der die Umsetzung der Mountainbike-Projekte im Kanton aktiv unterstützt.

Kanton Uri
Der Kanton Uri gilt als Vorbild in der Zentralschweiz. Die kantonale Abteilung für Wander- und Bikewege ist bereits seit 2008 im Amt für Raumplanung angesiedelt. Als erster Kanton in der Region hat man damit begonnen, attraktive Mountainbike-Routen zu entwickeln. Die gesetzlichen Grundlagen wurden sogar noch vor dem nationalen Velogesetz in das kantonale Fuss- und Wanderweggesetz integriert und traten am 1. Januar 2021 in Kraft.

Derzeit arbeitet die Fachstelle an der Revision des kantonalen Wegnetzplans, die in enger Zusammenarbeit mit der IG Bike Uri erfolgt.

Kanton Nidwalden
Die Fachstelle für Wander- und Bikewege im Kanton Nidwalden ist seit Mai 2023 im Amt für Wald und Naturgefahren angesiedelt. Anfang 2024 hat der Regierungsrat das kantonale Mountainbike-Konzept verabschiedet. Es ist geplant, das Mountainbiken gesetzlich durch eine Revision des Fuss- und Wanderweggesetzes zu verankern, welche voraussichtlich 2026 in Kraft treten soll. Die Vernehmlassung dazu läuft noch bis Ende Oktober 2024.

Der Prozess zur Wegnetzplanung wurde im Sommer 2024 gestartet. Die Beteiligung der Mountainbiker wird vom Verein Mountainbike Nidwalden koordiniert und sichergestellt

Kanton Obwalden
Im Sarneraatal wird die Mountainbike-Strategie auf die bereits vorhandenen Erfahrungen und Pläne der Destination Engelberg abgestimmt. Der Kantonsrat hat dafür eine dreijährige Projektleiterstelle genehmigt. Bis im Sommer 2025 soll eine Strategie fertiggestellt und direkt umgesetzt werden. Der umfassende Mountainbike-Netz- und -Richtplan soll bis Ende 2025 fertiggestellt sein, parallel zur angestrebten Vollziehungsverordnung für Fuss- und Veloverkehr im Kanton Obwalden.

Die Interessen der Mountainbiker werden vom neuen Verein Mountainbike Obwalden koordiniert, der seit Januar 2024 aktiv ist.

Kanton Zug
Da der Kanton Zug nicht am NRP-Projekt Mountainbike Zentralschweiz beteiligt ist und auch kein Interesse an einer überkantonalen Zusammenarbeit in der Bikegenossenschaft Zentralschweiz zeigt, können wir leider keine aktuellen Neuigkeiten aus dieser Region berichten. Alle relevanten Informationen findet ihr jedoch unter den folgenden Links:

In der Zentralschweiz tut sich also gerade einiges für die Mountainbiker: Es werden die Weichen für ein attraktives Wegnetz gestellt.

Doch wie genau könnt ihr euch in diesen Prozessen einbringen und unterstützen?
Am Besten mit einer Mitgliedschaft bei den lokalen, regionalen und kantonalen Vereinen! Dabei geht’s nicht nur um Informationen oder Mitsprache, sondern auch (und vor allem!) darum, dass die Stimme der Vereine an den entscheidenden runden Tischen und Mitwirkungsprozessen stärker wird.

Je mehr Mitglieder die Vereine haben, desto mehr Gewicht haben die Mountainbiker in den Entscheidungsprozessen. Mach mit deiner Stimme die Mountainbike-Community stärker!